Soeben bei n-tv-Maischberger, 05.08.2002, Uhr 17,15
Zu Gast: Manfred Stolpe, SPD. ehem. Ministerprädident Brandenburgs.

Thema:
SPD-Wahlkampfauftakt, Rücktritt von Gysi.

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(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“ )
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START
 

SM
Anrede „Ministerpräsident“ noch opportun?
S
Stolpe reicht.  ( Evtl. Dr.Stolpe = 4 Ehrendoktortitel)

SM
Jetzt (nach Rücktritt) mehr Zeit?
S
Nein, - Wahlkampf. (Ich bin „reiner Ostmensch“)

SM
Sympathiestruktur zu Schröder?  (anfänglich kompliziert)
S
Jetzt durch Verhaltensstabilität Vertrauen geklärt.

SM
Alte Reflexe funktionieren immer noch? (Vom Kanzler gedeckelt worden)
S
Große Koalition – jetzt als ausgeschlossen - auch bei mir geklärt.

SM
Warum sollte der Osten jetzt noch Schröder wählen? (Auflistung der Misserfolge)
S
Alte Regierungsgläubigkeit im Osten korrigieren. Ich bin von den Wählern belehrt worden, mit Versprechungen nüchterner zu werden.
1990 habe ich 10 Jahre für (Aufbau-Ost) realistisch gehalten. Irrtum.

SM
Wieso unter Schröder nochmals eine Verschlechterung der Gesamtlage Ost?
S
Bauindustrie geht nicht immer weiter.
Wir haben geburtenstarke Jahrgänge im Osten. (als Chance)

SM
Lt. Hatzkommission sollen die jungen Leute dort arbeiten, wo Arbeit ist. (Wo ist die im Osten?)
S
Weitere Investitionen können im Osten Arbeit bringen. (Hartz-Anleihe- Jobflooter)

SM
Hartz will bis 2005 Arbeitslosigkeit halbieren. Märchenstunde beginnt?
S
Nein, Hartz ist kein Blender.

SM

Ziehen Sie nicht den Kürzeren gegen den Wirtschaftsspezialisten Späth?
S
Nicht notwendigerweise.
Differenziert seine eigenen Vorstellungen von Aufbau als Alternative.
(Lausitzring und Cargolifter, Cargolifter, Cargolifter) Insolvenz ist eine der schönsten Sanierungsformen.

   Werbe-PAUSE

	Maischbergers Frage Haben Sie verstanden warum.....?
Stolpe attackiert blauäugig "Schutz vor Presse!"	Attacke & Parade	Maischberger ripostiert mit intellektueller Schärfe.

SM
Beispiel: Damalige Verdächtigung gegen Stolpe zur Sache Stasimitarbeit. (IM-Sekretär) Wie soll so etwas für Öffentlichkeit aufgeklärt werden?
S
Stellt Untragbarkeit des Vorgehens von Entdeckungsjournalismus an privatestem Empfinden vor.

SM
Würde Müntefering nicht auf Strafanzeige verzichten können (um die komplette Presse flach zu halten)?
S
Nein.

                                       -------------TOTALE SENDESTÖRUNG----------

END
 

Bye!
charly1
( Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )
 

(Anmerkung von charly1: Mein Titel "Ge-stolpert   &   Ge-stürzt" war im ersten Teil auf den Namen "Stolpe" gemünzt und im zweiten Teil auf Gysi, der für mein Empfinden "härter aufgeschlagen" (gestürzt) ist. Den Gysi-Teil der Sendung habe ich wegen der Sendestörung nicht empfangen können.)
 

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Stolpe, Manfred (*1936), Jurist und Politiker (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg (1990-2002).

Stolpe wurde am 16. Mai 1936 in Stettin geboren. Er studierte Rechtswissenschaften in Jena und war ab 1959 als Konsistorialassessor, ab 1969 als Oberkonsistorialrat und ab 1982 als Präsident des Konsistoriums für die Evangelische Landeskirche Berlin-Brandenburg tätig; zugleich war er seit 1982 auch stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. In diesen Funktionen vermittelte er zwischen den Evangelischen Kirchen der DDR und der Bundesrepublik und zwischen der Kirche und der Staatsführung der DDR.

Der deutsch-deutschen Wiedervereinigung stand er zunächst abwartend gegenüber; im Juni 1990 trat er in die SPD ein, und im November 1990 wurde er zum Ministerpräsidenten von Brandenburg gewählt, als der er eine Koalitionsregierung aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen führte. Hinweise auf eine mögliche Informantentätigkeit Stolpes für den Staatssicherheitsdienst der DDR führten im Februar 1992 zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der im Mai 1994 seinen Abschlussbericht vorlegte. Stolpe räumte Verbindungen zur Staatssicherheit ein, rechtfertigte seine Kontakte jedoch mit seiner Tätigkeit für die Kirche und betonte seine grundsätzliche Unschuld. Aufforderungen zum Rücktritt, die von verschiedenen Seiten immer wieder an ihn herangetragen wurden, wies er als gegenstandslos zurück. Ein weiteres Verfahren, in dem die Frage gekärt werden sollte, ob Stolpe 1978 die DDR-Verdienstmedaille aus den Händen eines Vertreters des Staatssicherheitsdienstes oder des DDR-Staatssekretärs für Kirchenfragen erhielt, wurde 1996 ein erstes und nach weiteren drei Jahren 1999 ein zweites Mal eingestellt; die Staatsanwaltschaft konnte keinen hinreichenden Tatverdacht erkennen.

Bei den Landtagswahlen im September 1994 erreichte die SPD die absolute Mehrheit und stellte nun, erneut mit Stolpe als Ministerpräsidenten, alleine die Regierung. Bei den Landtagswahlen im September 1999 dagegen verlor die SPD im Rahmen des bundesweiten rapiden Abwärtstrends der SPD fast 15 Prozentpunkte, blieb aber weiterhin stärkste Fraktion. Nach ergebnislosen Sondierungsgesprächen mit der PDS vereinbarte Stolpe Ende September eine große Koalition mit der CDU und wurde wenig später vom neu konstituierten Landtag als Ministerpräsident bestätigt. In eine schwere Krise geriet die Koalition, als Stolpe im März 2002 in seiner Funktion als Stimmführer des Landes Brandenburg im Bundesrat für das von der CDU abgelehnte Zuwanderungsgesetz der rotgrünen Bundesregierung stimmte und dem Gesetz damit zu einer knappen Mehrheit verhalf, während er sich für sein Land – so die mehrheitliche Auffassung der Verfassungsrechtler – der Stimme hätte enthalten müssen, da sein Koalitionspartner gegen das Gesetz votierte. Die Krise konnte beigelegt werden; die Bundesratsentscheidung blieb aber weiterhin in der Diskussion, und die Art der brandenburgischen Stimmabgabe brachte Stolpe eine Rüge seitens des Bundespräsidenten Johannes Rau ein.

Auf dem Landesparteitag der SPD am 22. Juni 2002 kündigte Stolpe für die Öffentlichkeit völlig überraschend, parteiintern aber schon seit Ende 2001 abgesprochen, seinen Rücktritt für den 26. Juni an; zu seinem Nachfolger wurde auf seinen Vorschlag hin der SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck gewählt. Mögliche Zusammenhänge zwischen seinem Rücktritt und der Rüge Raus oder dem Scheitern zweier von ihm forcierter, hoch subventionierter Prestigeprojekte – Lausitzring und Cargolifter – wies Stolpe klar zurück.

Stolpe veröffentlichte u. a. die Titel Den Menschen Hoffnung geben (1991) und Schwieriger Aufbruch (1992).
 

Autor:
Marion Pausch

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(  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors   )
 

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