Soeben bei n-tv-Maischberger, 27.08.2002, Uhr 17,15
Zu Gast:
Hans Graf von Sponeck  (in Genf) Ehem.UN-Koordinator für die humanitäre Hilfe im Irak.
Friedbert Pflüger, CDU, Außen- u. Sicherheitspolitiker

Thema: Irak-Krise

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(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“
Hiermit ausdrückliche Distanzierung von allen Linkinhalten im Sinne von persönlichem Haftungausschluß nach neuester Rechtsprechung.  )
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START

SM 

SM
Warum – von UN-Job - zurückgetreten?
S
Weil nur dem Volk geschadet wurde.

SM
Warum dürfen Sie persönlich jetzt wieder in den Irak?
S
Ich habe immer „mit der selben Zunge“ gesprochen.

SM
Warum wollen USA nun unbedingt angreifen?
S
Die „Entfernung des Irak-Regimes“ ist das eigentliche, offizielle Ziel. (Kongressbeschluss)

SM
Könnte der US-Inspektorenbefund erbringen, dass die Irak-Waffen nicht so gefährlich (wie befürchtet) sind?
S
Ja.

SM
Warum verweigert Irak seit 4 Jahren die UN-Inspektionen?
S
Irak befürchtet die erneute Infiltration von Spionen.
(Militärische Aufklärung, Personalrückzug,  unmittelbarer Angriff)

SM
Forderung des Irak (incl. Aufhebung der Flugverbotszone et et ) unannehmbar?
S
UN muss den Irakern „ein Stückchen einräumen“, und Irak darf Forderungen nicht zu hoch halten.

SM
Politische Alternative?
S
Schröder hat Stoiber richtig geantwortet. (Terrorismusbekämpfung definiert.)
Öffentliches Gewissen spricht international aktuell anders als jetzige US-Regierung.
UN muss mit Ditator ins Gespräch kommen und eine friedliche Lösung herbeiführen.

SM
Wird z.zt. im Irak schon Krieg geführt?
S
Ja.   (schon seit Ende 1998)

SM
Was ist die größte Gefahr im Plan der USA?
S
Befriedungsszenarien waren bisher auch relativ erfolglos. Irak noch komplizierter.

SM
Die größte Gefahr?
S
Dass wir Benzin statt Wasser auf den (ganzen) Mittleren Osten schütten (sagte englischer General)
Erhebliche Zivilopfer.

 

   Werbe-PAUSE

SM
Müssen wir aus USA mit TV-Duell nun auch die Irak-Angriffspläne übernehmen?
P
Konkrete Pläne für Irak-Angriffe existieren nicht.

SM
„ Man muss die Schlacht zum Feinde tragen .“  (Vizepräsident Richard Cheney )  Unsinn?
P
Gegen den Irak wird (lediglich) eine Drohkulisse aufgebaut.
Wir haben definitive Beweise, dass der Irak chemische Waffen produziert.

SM
Drohung nur dann sinnvoll, wenn auch Bereitschaft zur Realisierung auch relevant?
P
Blablabla.  (Deutsches Nein zum Bündnis ist für uns lebensgefährlich)

SM
Sie sagen „egal was passiert“. Wir brauchen auch kein UN-Mandat. Warum sagt Stoiber so etwas nicht?
P
(Auch) Stoiber sagte „Kein deutscher Kanzler wird sich auf Abenteuer einlassen.“

SM
Warum sagt Stoiber nicht das Gleiche wie Sie hier?
P
Falsch.
Sie ignorieren hier Zusammenhänge. Wir KÖNNTEN uns auch gar nicht beteiligen, weil die finanziellen Mittel und technische Möglichkeiten fehlen.

SM
Frage 1.  Halten Sie Cheneys Äußerung für belastbar?
Frage 2. Warum sagt Stoiber nicht „Wir sind im Ernstfall dabei“?
P
(Weicht der Fragendirektheit aus. Antwortsubstanz unklar.)

SM
Henry Kissinger sagte: „Alleine schon der Gedanke. Angriffskrieg....sei eine Aufkündigung des Westfälischen-Friedens-Prinzips. Völkerrechtlich Angriffskrieg gerechtfertigt?
P
Kein Unterschied zwischen Kissingers und meiner Position. Sie zitieren Kissinger nicht komplett.

SM
Halten Sie einen Angriffskrieg für völkerrechtlich vertretbar?
P   
Ohne UN läuft nichts.

END

(Anmerkung von charly1: Warum befragen wir Deutsche hier zur Sache, wenn sattsam bekannt, dass unser PISA-Deutschland (u. Europa) weder das Geld noch die intellektuellen Voraussetzung für eine zeit-notwendige Aufklärung besitzt?  (von Kriegsführung ganz zu schweigen).
Wir Europäer sind nun einmal "blind" - und hier wohl auch noch taub.  Oder warum fragen wir weltoffizielle Schwätzer und Blödiane , statt die Amis direkt?
WIR, hier! )

Bye!
charly1
( Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )
 

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UNSCOM (United Nations Special Commission), Sonderkommission der Vereinten Nationen zur Überwachung chemischer, biologischer und waffentechnischer Anlagen im Irak.

UNSCOM wurde gemäß der Resolution 687 der Vereinten Nationen vom 3. April 1991 eingerichtet. Darin legte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Bedingungen für einen Waffenstillstand zwischen Irak und denjenigen UN-Mitgliedern, die mit Kuwait kooperiert hatten, fest. Die Resolution sieht die Vernichtung von ballistischen Raketen des Irak mit einer Reichweite über 150 Kilometern sowie aller Massenvernichtungswaffen vor. Die Aufgabe der UNSCOM ist es, diese Anweisungen für die nichtnuklearen Waffen des Irak durchzuführen und die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEO) bei der Vernichtung der nuklearen Waffen zu unterstützen.

Im Einzelnen umfasst das Mandat folgende Aufgaben: sofortige Inspektion und Vernichtung oder Entfernung aller chemischen und biologischen Anlagen oder Waffen und aller Entwicklungs- und Produktionsmittel; Vernichtung aller ballistischen Systeme mit einer Reichweite von über 150 Kilometern sowie aller Ersatzteile und Produktionseinrichtungen; Überwachung und Sicherstellung, dass der Irak die Anweisung befolgt. Die internationale Kommission besteht aus 21 Mitgliedern verschiedener Länder.

Verfasst von:
Rolf Schöneweiß

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(  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    ) 

Cheney, Richard Bruce (*1941), amerikanischer Politiker (Republikaner), Verteidigungsminister (1989-1993) und Vizepräsident (seit 2001) der USA.

Cheney wurde am 30. Januar 1941 in Lincoln (Nebraska) geboren. Seine politische Karriere begann er 1969/70 als führender Berater von Donald Rumsfeld, dem Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung. In der Folgezeit hatte er verschiedene Ämter in der Nixon-Administration inne, war u. a. 1970/71 Stabsassistent im Weißen Haus. 1974 wurde er Berater von Präsident Gerald Ford und fungierte von 1975 bis 1977 als Stabschef im Weißen Haus.

Von 1978 bis 1989 war Cheney Mitglied des US-Repräsentantenhauses, anschließend, bis 1993, Verteidigungsminister unter Präsident George Bush. Cheney sprach sich für eine Kürzung des von Präsident Ronald Reagan veranschlagten Verteidigungshaushalts um zehn Milliarden US-Dollar aus und war maßgeblich an der Ausarbeitung der US-Strategie im Golfkrieg (1991) beteiligt. Nach dem Machtwechsel im Weißen Haus 1993 ging Cheney in die Ölindustrie.

Im August 2000 nominierte der republikanische Präsidentschaftskandidat George W. Bush, der Sohn des früheren Präsidenten George Bush, Cheney als seinen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten. Nach der Präsidentschaftswahl im November 2000, in der sich Bush nur knapp und nach juristischem Tauziehen gegen den demokratischen Kandidaten Al Gore hatte durchsetzen können, wurde Cheney im Januar 2001 als Vizepräsident unter Präsident George W. Bush vereidigt.
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(  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    ) 

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