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Die Ulla & Die K(l)assen  (zugehört)

Soeben bei n-tv-Maischberger, 27.05.2003, Uhr 17,15
Zu Gast: Ulla Schmidt, SPD, Bundesgesundheitsministerin                                             (Kabinett Schröder)
              Dr.med.Ursula von der Leyen, CDU, niedersächsische Gesundheitsministerin.  (Kabinett Wulff)

Thema: Streit um die Gesundheitsreform

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(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“
Hiermit ausdrückliche Distanzierung von allen Linkinhalten im Sinne von persönlichem Haftungausschluß nach neuester Rechtsprechung.  )  
--
SM Sandra Maischberger
S     Ulla Schmidt
L     Dr.med.Ursula von der Leyen

START

SM
Bei einer (denkbaren) großen Koalition – sind Sie da noch Gesundheitsministerin?
Wird die Koalition auseinander brechen?
S
Nicht (primär) meine Sache.

SM
Hat der Kanzler den Herrn Steinbrück „einbestellt“?
S
Nein

SM
Ernste Probleme in der NRW-Koalition?
S
Nein

SM
Was ist denn der Streitpunkt in NRW?
S
Erwartungsdesillusitionen.

SM
Genereller Streit innerhalb SPD um alle Reformprojekte?
S
Nein

SM
Alter Spruch „Auf Ulla und Hans kann sich Schröder verlassen.“
Wie wird die Tabaksteuer (vs. Hans Eichel) nun aussehen?
S
Alle Einnahmen in Gesundheitsvorsorge.
( 3 Schritte- Steuererhöhung mit Eichel geklärt.)

SM
Werden die Grünen zustimmen?
S
Wird heute geklärt.

SM
Wenn keiner mehr raucht, haben Sie kein Geld mehr zu verteilen?
S
25 Mrd. € pro Jahr betragen die medizinischen Therapiekosten. (Dort steckt das Geld.)

SM
Wo wollen Sie das Geld für Ihre Projekte herholen?
S
(Zuvor) Von den Kassen.

SM
Zeitpunkt morgen für die Einbringung Ihres Reformgesetzes richtig?
S
Ja

 

Bleiben Sie bei uns.  ;-)
   Werbe-PAUSE


(Nach der Pause sind die zwei Damen gemeinsam im Studio zu Gast)

SM
Die Damen treffen sich heute erstmals persönlich?
S+L
Ja

SM
Mutter von 7 Kindern, Ärztin, wissenschaftliche Arbeiten (Vater war Ministerpräsident) alle Rekorde brechen?
L
Nein
(Hat sich ergeben)

SM
Positivliste soll 800 Mio. € einsparen?
S
Ja

SM
CDU-Argumente dagegen?
L
Einsparpotenzial völlig falsch kalkuliert und von der Wirkstoff-Auswahl her unwissenschaftlich.

SM
SPD-Vorstellungen zur Verschreibungspraxis – Wissenschaftlichkeit?
L
Nein
(Die Medikamentenwahl kann man nur über ärztliches Wissen definieren. Dort weiter schulen.
Die SPD-Kommission zur Medikamentenauswahl ist wissenschaftliche nicht qualifiziert.)

SM
Beide Parteien haben erkannt, dass der Patient mehr leisten muss?
S+L
Ja

SM
Prozentuale Neuverteilung der Kosten  (AG/AN), sozial gerecht?
L
Nein
(Keinerlei Steuerungsmöglichkeit der Versicherten selber. Alle Regelmechanismen bei neuer Superbehörde.)

SM
Krankengeld soll aus der paritätischen (gesetzlichen „GKV“) Versicherung heraus?
S
Ja

SM
CDU Zahnersatz aus der GKV heraus?
L
Ja
(Zähne putzen)
S
Ziel aller Bemühungen ist die Vermeidung einer Mehrklassenmedizin.
-----------------Stereo-----------
Detailargumentationen

SM
Große Koalition funktioniert an diesem Tisch noch nicht?
S
Richtig.
Morgen aber, wenn auch die CDU konkrete Gesetzesvorschläge vorlegt, können wir über Fakten reden können. Und dann werden wir voraussichtlich auch einen Kompromiss finden.

SM
Glauben auch Sie, dass es morgen einen Kompromiss geben wird?
L
Weiß ich nicht.

SM
Heißen Sie auch „Ulla“?
L
Nein

SM
OK. - Auch das ist also ein Unterschied. ;-)


END


"Adlerauge" ;-) Schulte gen. Schulenberg

Bye!


Klick führt zu meinem Leistungstraining.

( Email an:  Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )




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Schmidt
, Ursula (Ulla), (*1949), deutsche Politikerin (SPD), Bundesministerin für Gesundheit (2001/02) bzw. für Gesundheit und Sozialordnung (seit 2002).

Ursula Schmidt wurde am 13. Juni 1949 in Aachen geboren. Nach dem Abitur studierte sie dort zunächst Psychologie und Pädagogik, war nach dem 2. Staatsexamen von 1976 bis 1985 als Lehrerin an der Schule für Lernbehinderte in Stolberg tätig und absolvierte daneben an der Fernuniversität Hagen ein Studium für das Lehramt zur Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Kinder. Anschließend unterrichtete sie bis 1990 an der Schule für Erziehungshilfe in Aachen. Außerdem war sie in verschiedenen Personalräten vertreten und engagierte sich in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, dem Kinderschutzbund und einer Reihe weiterer sozialer Organisationen.

1983 trat Ulla Schmidt der SPD bei, wurde in den Parteirat der SPD aufgenommen und amtierte bis 1992 als Ratsfrau der Stadt Aachen, als die sie sich u. a. als wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Aachen hervortat. Seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages, war Ulla Schmidt von 1991 bis 1998 Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann” sowie stellvertretendes Mitglied verschiedener Ausschüsse und ab 1991 ordentliches Mitglied des Vermittlungsausschusses. 1991 kam sie zudem in den geschäftsführenden Vorstand der SPD-Fraktion, und im November 1998 wurde sie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion für die Bereiche Arbeit und Soziales, Frauen, Familie und Senioren.

Nach dem Rücktritt von Andrea Fischer berief Bundeskanzler Gerhard Schröder im Januar 2001 Ulla Schmidt zur neuen Bundesgesundheitsministerin. Im Zuge der Neuordnung der Bundesregierung und einiger Bundesministerien nach den Bundestagswahlen vom September 2002 wurde ihr Ressort um den Bereich Sozialordnung erweitert, der bisher in der Verantwortung des unterdessen aufgelösten Arbeitsministeriums lag. Angesichts der gravierenden Finanzprobleme des gesetzlichen Renten- und Gesundheitssystems rief die Bundesregierung die „Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme” (nach ihrem Vorsitzenden Bert Rürup kurz „Rürup-Kommission” genannt) ins Leben, die, bei Schmidts Ministerium angesiedelt, im Dezember 2002 die Arbeit aufnahm und binnen eines Jahres Vorschläge zu einer langfristig gesicherten Finanzierung von Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung erarbeiten soll.


Verfasst von:
Mechthild Weißer

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Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    ) 


Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung entstand 2002 durch die Eingliederung des Bereiches Sozialordung aus dem ehemaligen Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung in das bisherige Gesundheitsministerium. Das Ministerium überwacht das Gesundheitswesen, gibt die Richtlinien zur Finanzierung von Gesundheitsvorsorge und Krankheitsbekämpfung vor (Krankenversicherung) und ist zuständig für das Arzneimittelwesen. Außerdem stehen die Renten- und die Pflegeversicherung in der Obhut des Ministeriums


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Ursula Gertrud von der Leyen

Dr. med., MPH
 

Geburtsdatum:      8. Oktober 1958

Geburtsort:           Brüssel

Wohnort:              Im Schleichgarten 12   

                           31319 Sehnde/Ilten

Ehemann:            Prof. Dr. med. Heiko E. von der Leyen

Kinder:               David, Sophie, Donata, Victoria, Johanna,

                          Egmont und Gracia
 

Ministerin Dr.med.Ursula von der Leyen


Ausbildung:

Europäische Schule in Brüssel                                                1964 - 1971

Mathematisch-naturwissenschaftliches Gymnasium, Lehrte       1971 - 1976

Studium der Volkswirtschaft (Göttingen, Münster)                  1977 - 1980

London School of Economics                                                1978

Studium der Medizin (Medizinische Hochschule Hannover; MHH)1980 - 1987

Staatsexamen und Approbation                                              1987

Promotion                                                                              1991

Magister Public Health (M.P.H.)                                            2001

 

Beruflicher und wissenschaftlicher Werdegang:

Assistenzärztin, Frauenklinik der MHH                                    1988 - 1992

Aufenthalt in Stanford, Californien/USA                                   1992 - 1996

Auditing guest: Stanford University, Graduate School of Business  1993

Marktanalyse, Stanford Health Services Hospital Administration     1995

Wissenschaftliche Mitarbeiterin Abteilung Epidemiol                 1998 - 2002

Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung (MHH)

 

Politischer Werdegang

CDU-Mitglied                                                                          seit 1990

Mitglied im Landesfachausschuss Sozialpolitik (Niedersachsen) 1996/1997

Mitglied im Arbeitskreis Ärzte der CDU Niedersachsen              1999

Mitglied des Stadtrates Sehnde (Fraktionsvorsitzende)                2001

Mitglied der Regionsversammlung Hannover und Vorsitzende des Ausschusses ‚Gesundheit und Krankenhäuser’                     2001

Landtags-Kandidatin im Wahlkreis 39                                        2002

 
  
 © Dr. Ursula von der Leyen 

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Steinbrück, Peer (*1947), deutscher Politiker (SPD), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (seit 2002).

Peer Steinbrück wurde am 10. Januar 1947 in Hamburg geboren. Nach Abitur, Wehrdienst und Studium der Volkswirtschaft und Sozialwissenschaft in Kiel war er ab 1974 zunächst im Bundesbauministerium tätig und ab 1976 im Bundesforschungsministerium, u. a. als persönlicher Referent der Minister Hans Matthöfer und Volker Hauff. Von 1978 bis 1981 war er im Bundeskanzleramt beschäftigt, anschließend kurzzeitig in der ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Ostberlin, ehe er in das Bundesforschungsministerium zurückkehrte. 1983 ging er als Referent für den Bereich Umweltschutz zur SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, 1985/86 war er für gut ein Jahr Referent im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, und von 1986 bis 1990 leitete er das Büro des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau.

1990 wechselte Steinbrück in die rotgrüne Landesregierung von Niedersachsen unter Gerhard Schröder, zuerst als Staatssekretär im Natur- und Umweltministerium (bis 1992) bzw. im Wirtschaftsministerium (bis 1993), ehe er zum Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr aufstieg. Im Oktober 1998 kehrte er in die nun von Wolfgang Clement geführte nordrhein-westfälische Landesregierung zurück und war hier zunächst Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr, bis er im Februar 2000 die Leitung des Finanzministeriums übernahm. Nach dem Wechsel Wolfgang Clements in die Bundesregierung wurde Steinbrück im November 2002 zu dessen Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt.

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Krankenversicherung, gesetzliche, gesetzlich vorgeschriebene Versicherung, die die soziale bzw. finanzielle Absicherung im Krankheitsfall gewährleistet.

Die gesetzliche Krankenversicherung, auch soziale Krankenversicherung genannt, ist Bestandteil der Sozialgesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde 1883, als erste der Sozialversicherungen, ins Leben gerufen und ist damit der älteste Zweig des bestehenden Sozialversicherungssystems. Die gesetzliche Krankenversicherung ist eine Pflichtversicherung für alle Arbeitnehmer, die unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegen. Für 2003 lag die Pflichtversicherungsgrenze bei monatlich 3 825 Euro brutto (das entsprach einem Jahresbruttoeinkommen von 45 900 Euro), und zwar sowohl für die alten als auch für die neuen Bundesländer. Wer über dieser Einkommensgrenze liegt, kann entweder eine private Krankenversicherung abschließen (siehe private Krankenkassen) oder – unter bestimmten Voraussetzungen – sich als freiwilliges Mitglied bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichern. Zum pflichtversicherten Personenkreis gehören u. a. auch Studenten an staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen, Künstler gemäß dem Künstlersozialversicherungsgesetz, Arbeitslose, die Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit erhalten, und Behinderte in anerkannten Werkstätten. Rentner sind, nach vorheriger Pflichtmitgliedschaft, in der Krankenkasse der Rentner pflichtversichert. Ehepartner und Kinder des Pflichtversicherten sind mitversichert, wenn sie nicht über ein eigenes Einkommen oberhalb der Geringfügigkeitsgrenze verfügen. Kinder sind in der Regel bis zum 18. Lebensjahr mitversichert.

Bei pflichtversicherten Arbeitnehmern trägt der Arbeitgeber die Hälfte des zu entrichtenden Beitrags (siehe Arbeitgeberanteil), die andere Hälfte wird vom Versicherten selbst getragen. Aufgrund der gestiegenen Kosten im Gesundheitswesen muss der Versicherte Zuzahlungen zu bestimmten Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse erbringen, so z. B. bei Arzneimitteln und beim Zahnersatz. Außerdem muss sich der Versicherte bei einem Krankenhausaufenthalt an den Kosten beteiligen. Träger der gesetzlichen Krankenversicherung sind die Krankenkassen, z. B. Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebskrankenkassen, Innungskrankenkassen, Seekasse, Landwirtschaftliche Krankenkassen, Krankenkasse der Bundesknappschaft usw.


Verfasst von:
Karl Bürgel


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Krankengeld, Geldleistung, mit der der im Krankheitsfall ausfallende Lohn ersetzt werden soll. Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung haben Anspruch auf Krankengeld, wenn sie durch Krankheit arbeitsunfähig sind – vom behandelnden Arzt bescheinigt – oder wenn sie stationär in einem Krankenhaus, in einer Vorsorge- oder in einer Rehabilitationseinrichtung behandelt werden. Allgemein beginnt der Anspruch auf Krankengeld mit Ablauf der Lohnfortzahlung und erlischt mit dem Ende der Arbeitsunfähigkeit.

Der Anspruch auf Krankengeld ruht, solange der Versicherte während der Krankheit beispielsweise Übergangs- oder Verletztengeld erhält; er ruht außerdem, solange der Versicherte beispielsweise Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Kurzarbeitergeld oder Unterhaltsgeld bezieht. Der Anspruch erlischt z. B. für Versicherte, die eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder eine Vollrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten, und zwar vom Beginn dieser Leistungen an.

Für eine Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit wird Krankengeld für 78 Wochen innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren gewährt. Nach Beginn eines neuen Dreijahreszeitraumes besteht ein neuer Anspruch auf Krankengeld, wenn der Versicherte in der Zwischenzeit mindestens sechs Monate nicht wegen derselben Krankheit arbeitsunfähig, sondern erwerbstätig war bzw. der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stand.

Sonderregelungen gibt es u. a. auch für Versicherte, die zur Pflege und Betreuung eines erkrankten Kindes nach ärztlicher Anordnung der Arbeit fernbleiben (so genannte Arbeitsbefreiung).

Das Krankengeld beträgt 70 Prozent des regelmäßig erzielten Arbeitslohnes, soweit dieser der Beitragsberechnung unterliegt. Die Höhe des Krankengeldes darf dabei 90 Prozent des Nettolohnes nicht überschreiten. Seit 1984 müssen vom Krankengeld Beiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung abgeführt werden.

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 Zu Klasse
Klassenpartei, Bezeichnung für eine in einer bestimmten sozioökonomischen Klasse verwurzelte politische Partei, die ausschließlich die Interessen ihrer spezifischen Wählerklientel repräsentiert und wahrnimmt. Klassenparteien waren typisch für die Frühzeit des Parlamentarismus im kapitalistischen System (siehe Kapitalismus). Vor allem die durch die Klassenideologie des Marxismus geprägten kommunistischen Parteien sahen sich als politische Repräsentanz der Arbeiterklasse und zogen gegen die sich ebenfalls als Klassenparteien gerierenden Parteien des liberalen Bürgertums zu Felde (siehe Arbeiterbewegung, Klassenkampf). Mit zunehmender Verwischung der Klassengegensätze durch politische Integration der sozial und ökonomisch deklassierten Bevölkerungsschichten und institutionalisierte Mitbestimmung im wirtschaftlichen Bereich [1] in entwickelten kapitalistischen Systemen verloren Klassenparteien rapide an Bedeutung und transformierten sich teilweise selbst in Interessenparteien oder Volksparteien.

Verfasst von:
Roland Detsch


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[1] Anmerkung von C. Elmar Schulte-Schulenberg:
Hier helfen unsere Kinder seit Jahren Kranke heilen.



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Klassenkampf
Klassenkampf, Bezeichnung für den offenen Konflikt zwischen gesellschaftlichen Klassen aufgrund fundamentaler Interessengegensätze sowie die Austragung dieses Konfliktes. Karl Marx definierte alle bisherige Geschichte, mit Ausnahme der Urgeschichte, als eine Geschichte von Klassenkämpfen. Die moderne Gesellschaft bestimme sich durch den Klassengegensatz zwischen Bourgeoisie und Proletariat: „Unsere Epoche, die Epoche der Bourgeoisie, zeichnet sich jedoch dadurch aus, dass sie die Klassengegensätze vereinfacht hat. Die ganze Gesellschaft spaltet sich mehr und mehr in zwei große feindliche Lager einander direkt gegenüberstehender Klassen: Bourgeoisie und Proletariat” (Manifest der Kommunistischen Partei, 1847/48).

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Ein praktisches Modell zur Aufhebung des "Klassenkampfes"
ist auch von einem mittelständischen Betrieb publiziert,
den wir seit Jahren im Allgäu im Kreise der CIC erfolgreich betrieben.

(Hier hat unsere Tochter ihr Praktikum als Fremsprachenkorrespondentin absolviert.)
Pumpenfabrik Wangen. Ausbildungsort unserer Tochter.

Presse dazu:
http://www.wangen.com/pdf/mab_heute.pdf    (1,3 MB)

http://www.wangen.com/pdf/MAB-IHK.pdf    (343 KB)


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Eichel, Hans (*1941), deutscher Politiker (SPD), Ministerpräsident von Hessen (1991-1999), Bundesfinanzminister (seit 1999).

Eichel wurde am 24. Dezember 1941 in Kassel geboren. Er studierte Germanistik, Politologie, Philosophie und Geschichte in Marburg und Berlin und wurde Gymnasiallehrer. 1964 trat er in die SPD ein, war von 1969 bis 1972 stellvertretender Juso-Vorsitzender, von 1975 bis 1991 Oberbürgermeister von Kassel, kam 1984 in den Bundesvorstand der SPD und wurde 1989 Landesvorsitzender der SPD in Hessen. Eichel vertrat in seiner Partei eine eher progressive Linie und setzte sich früh für eine ökologisch orientierte Politik, eine integrative Ausländerpolitik und gegen die Kernenergie ein. Nach den Landtagswahlen in Hessen von 1991 wurde er Ministerpräsident einer rotgrünen Koalition, die trotz politischer Differenzen auch nach den Wahlen vom Februar 1995 bestehen blieb. Bei den Landtagswahlen am 7. Februar 1999 dagegen mussten die Grünen schwere Verluste hinnehmen, so dass die Koalition ihre Mehrheit im Landtag verlor und die Regierungsverantwortung an eine CDU/FDP-Regierung unter dem CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch abgeben musste.

Nach dem überraschenden Rücktritt Oskar Lafontaines von allen seinen Ämtern am 11. März 1999 berief Bundeskanzler Gerhard Schröder Hans Eichel zu dessen Nachfolger als Bundesfinanzminister; nach Ablauf seiner Amtszeit als hessischer Ministerpräsident am 7. April 1999 wurde Eichel am 15. April 1999 in seinem neuen Amt vereidigt. Im Dezember 1999 wurde er zudem in das Präsidium der SPD gewählt.

Im Juni 2001 gab Eichel den Landesvorsitz der hessischen SPD ab, vor allem damit der Landesverband seiner Partei in der Landtagswahl im Frühjahr 2003 mit einem in der Landespolitik verankerten Spitzenkandidaten gestärkt auftreten könne.

Vordringliches Ziel von Eichels Finanzpolitik waren die Entlastung der Steuerzahler und drastische Einsparungen im Bundeshaushalt. Im Dezember 1999 wurde Eichels erstes Spar- und Steuerpaket verabschiedet, durch das im Haushalt 2000 etwa 28 Milliarden DM eingespart wurden und die Neuverschuldung damit erstmals seit 1992 unter 50 Milliarden DM gesenkt werden konnte. Überraschend billigte der Bundesrat im Juli 2000 auch die umfangreiche Steuerreform der Regierung, nachdem Eichel einigen von der Opposition regierten Bundesländern finanzielle Zugeständnisse eingeräumt hatte. Auch in der Folgezeit hielt Eichel an seinem Sparkurs fest – trotz des u. a. aufgrund der Auslandseinsätze gestiegenen Finanzbedarfs der Bundeswehr und trotz der Konjunkturflaute, gepaart mit wieder ansteigenden Arbeitslosenzahlen, gegen die von verschiedenen Seiten ein Konjunkturprogramm der Bundesregierung gefordert wurde. Bestätigt in seinem Sparkurs sah sich Eichel durch den Anfang 2002 drohenden aber schließlich abgewendeten „Blauen Brief” der Europäischen Kommission, eine Verwarnung durch die Europäische Union (EU), da das zu erwartende gesamtstaatliche Haushaltsdefizit mit 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) nur knapp die im Euro-Stabilitätspakt vorgesehene zulässige Obergrenze von 3 Prozent verfehlte. In Reaktion auf die EU-Mahnung kündigte Eichel nicht nur die Fortsetzung, sondern sogar noch eine Verschärfung des Sparkurses an und stellte für 2004 einen ausgeglichenen Haushalt in Aussicht; die Verantwortung für das hohe Haushaltsdefizit wies er den Ländern und Kommunen zu.

Unmittelbar nach der Bundestagswahl vom 22. September 2002, bei der die rotgrüne Koalition knapp im Amt bestätigt wurde, offenbarten sich im Haushalt für 2003 Fehlbeträge in Höhe von mehreren Milliarden Euro, und auch für 2002 erwies sich ein Nachtragshaushalt als unumgänglich und damit ein Anstieg der Neuverschuldung um zwölf Milliarden Euro; Eichel musste einräumen, dass entgegen früherer Beteuerungen und Schätzungen Deutschland noch 2002 das Defizitkriterium von 3 Prozent übersteigen werde, und kündigte an, anders als zu Beginn des Jahres nichts gegen die zu erwartenden EU-Sanktionen unternehmen zu wollen. Das Haushaltsdefizit für 2002 belief sich am Ende auf 3,8 Prozent, und in der Konsequenz leitete die EU im Januar 2003 ein Defizitverfahren gegen Deutschland ein und forderte die Bundesregierung auf, binnen vier Monaten die erforderlichen Maßnahmen zur Senkung des Staatsdefizits zu ergreifen. Das Überschreiten des 3-Prozent-Kriteriums durch Deutschland hatte EU-weit eine Diskussion um den Euro-Stabilitätspakt ausgelöst (siehe EWWU); die Opposition in Deutschland sprach im Zusammenhang mit divergierenden Aussagen zur Lage des Haushalts vor und nach den Wahlen von „Wahlbetrug” und initiierte einen entsprechenden Untersuchungsausschuss. Bei seiner Vernehmung in diesem so genannten „Lügen-Ausschuss” im Februar 2003 betonte Eichel, dass der Haushalt 2002 in der Tat äußerst knapp kalkuliert war, dass vor der Bundestagswahl aber nicht mit Sicherheit abzusehen war, dass im Herbst 2002 ein Nachtragshaushalt und somit ein Überschreiten des Defizitkriteriums unumgänglich sein würde.

Verfasst von:
Isa Schikorsky


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Gesundheitsvorsorge

Präventivmedizin
1  EINLEITUNG

Präventivmedizin, Spezialgebiet der Medizin, das sich mit Gesundheitsvorsorge und Krankheitsverhütung beschäftigt. Diese Disziplin gewann im ausgehenden 20. Jahrhundert an Bedeutung, weil Gesundheitspolitiker sich zunehmend Sorgen um die Kosten im Gesundheitswesen machten (siehe öffentliche Gesundheitsvorsorge). Vorbeugende Maßnahmen können sich an die Gesamtbevölkerung oder an Einzelpersonen richten.

2  PROGRAMME FÜR DIE GESAMTBEVÖLKERUNG

Die ersten präventivmedizinischen Vorhaben gingen von der Erkenntnis aus, dass viele Krankheiten von Erregern übertragen werden und man die Ansteckung mit diesen Erregern durch öffentliche Hygienemaßnahmen verhüten kann. Beispielsweise isolierte man jetzt Kranke, bestattete sofort die Verstorbenen und baute Kanalisationssysteme. Ein wichtiger Fortschritt war die Entdeckung, dass Menschen durch Impfung (siehe Immunisierung) gegen viele Infektionskrankheiten geschützt werden können.

Die Präventivmedizin befasst sich auch mit chronischen Krankheiten, entwickelt wurden u. a. Programme zur Reihenuntersuchung. Anhand dieser Untersuchungen kann man z. B. frühzeitig erkennen, welche Personen unter Bluthochdruck, Brust- oder Gebärmutterhalskrebs leiden. Beim Lungenkrebs haben sich ähnliche Vorhaben leider als weniger erfolgreich erwiesen.

Von staatlicher Seite versuchte man, Krankheiten zu verhüten, indem man strengere Vorschriften für die Reinheit des Trinkwassers festlegte und Lebensmittelzusätze verbot, die bei Tieren Krebs erzeugen. In vielen Ländern wurde außerdem mit gesetzlichen Maßnahmen die Sicherheit am Arbeitsplatz verbessert: Man beseitigte dadurch viele Unfallquellen und schränkte den Kontakt der Beschäftigten mit Chemikalien und Strahlung ein.

WAS DER EINZELNE TUN KANN

Aufgrund wissenschaftlicher Untersuchungen zeigt sich eindeutig, was der einzelne zur Erhaltung und Verbesserung seiner Gesundheit tun kann. Am wichtigsten sind dabei eine gesunde, ausgewogene Ernährung mit wenig Fett, genügend Schlaf, tägliche körperliche Betätigung sowie regelmäßige ärztliche und zahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen. Zahnärzte bekämpfen Karies bei Kindern durch Fluoridbehandlung der Zähne und klären über die Notwendigkeit regelmäßiger Zahnpflege auf sowie über Zahnschäden durch häufigen Genuss von Süßigkeiten. Unfallforscher und Gesundheitspolitiker weisen darauf hin, wie wichtig der Sicherheitsgurt im Auto insbesondere für Kinder ist. Und schließlich drängen Ärzte und Politiker gemeinsam darauf, auf das Rauchen zu verzichten: Dies ist der wirksamste Weg, die Häufigkeit von Lungenkrebs zu vermindern. Man warnt außerdem vor den Gefahren zu starker Sonnenbestrahlung, um dem Hautkrebs vorzubeugen. Viele Ärzte empfehlen eine cholesterin- und salzarme Ernährung zur Vorbeugung gegen Herzkrankheiten. Manche Wissenschaftler befürworten die Einnahme von Vitamin C zur Vorbeugung gegen Erkältungen sowie die Vitamine A und E gegen bestimmte Formen von Krebs, aber diese Empfehlungen sind umstritten. Wichtig ist, dass die tägliche Ernährung hohe Anteile an frischem Obst und Gemüse und tierisches Eiweiß (z. B. Milchprodukte) aufweist.

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